Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr für die Justiz

Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr fassen die wesentlichen Informationen zu Form- und Fristfragen zusammen und bieten einen übersichtlichen, strukturierten Überblick mit zahlreichen Grafiken und Schaubildern. Sie geben einen ausführlichen Einblick in die richterlichen Aufgaben bei der Prüfung der besonderen formellen Voraussetzungen im elektronischen Rechtsverkehr und geben Empfehlungen für Hinweispflichten und Rechtsfolgen bei Verstößen. Verfahrensbeteiligte und ihre Bevollmächtigten erhalten hierdurch wertvolle Anregungen für das eigene prozessuale Verhalten, Sorgfaltspflichten und Hinweise auf Haftungsfallen.

Die hier gezeigten Prüfungspunkte entsprechen dabei den Inhalten der üblichen Schulungen und Bearbeiterhinweise in der Justiz der Länder.
Stand der Bearbeitung ist der 15. Oktober 2023.

Die Checklisten ergänzen damit das ausführliche "eJustice-Praxishandbuch" (ISBN: 9783758307089) mit erläuternden systematischen Darstellungen und Übersichten.

Aus dem Inhalt:
- Prüfungsschemata für Form- und Fristfragen des elektronischen Rechtsverkehrs,
- Überblick über die sicheren Übermittlungswege (beA, beN, beSt, beBPo, eBO, "Mein Justizpostfach" (MJP) bzw. die OZG-Nutzerkonten oder De-Mail,
- Anforderungen an die Bearbeitbarkeit elektronischer Dokumente,
- Störungs- und Fehlerfolgen in digitalen Geschäftsprozessen einschließlich Textmuster,
- Überblick über den Inhalt von Transfervermerken und Prüfprotokollen, sowie dem Prüfvermerk,
- verfahrensrechtliche Hinweispflichten und Rechtsbehelfsbelehrungen.

Prof. Dr. Henning Müller ist Direktor des Sozialgerichts Darmstadt und war Präsidialrichter der hessischen Sozial- und Arbeitsgerichtsbarkeit für IT und Organisation zuständig.

Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt in den Bereichen eJustice, elektronischer Rechtsverkehr, SGB V und KSVG. Er ist Mitherausgaber u.a. des beckOGK-SGG, des jurisPK-ERV und der Zeitschrift "Recht Digital".

Im Nebenamt ist Herr Dr. Müller Lehrbeauftragter für Sozialrecht und für Mediation an der Philipps-Universität Marburg, sowie Honorarprofessor der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen im Fachbereich Soziale Arbeit. Er ist regelmäßiger Referent, unter anderem bei der Deutschen Richterakademie, der Deutschen Anwaltakademie, kommunalen Fortbildungseinrichtungen und mehrerer Justizakademien der Länder, sowie Prüfer in der Zweiten Juristischen Staatsprüfung.

Prof. Dr. Henning Müller betreibt einen Blog zum Elektronischen Rechtsverkehr unter www.ervjustiz.de.