Gedankensplitter II

"Gedankensplitter II" bezieht sich auf die Jahre 2019 und 2020. Die Wahlen in Brandenburg 2019 bedeuten eine Zäsur: Die Sozialdemokratie ist nicht mehr die Brandenburgpartei, und die AfD ist zur stärksten Oppositionspartei geworden. Eine neue Regierungskoalition, die Kenia-Koalition, ist deshalb gebildet geworden.

Nicht nur regional, auch im Hinblick auf die Bundestagswahl 2021 wird es spannend, die interne Entwicklung der staatstragenden Christ- und Sozialdemokratie sowie der neuen Grünen als Volkspartei zu verfolgen.

Die Krisensteigerung 2020 mit der Corona-Krise führt außerdem dazu, dass wir nicht nur die Notstands- und Krisenbegriffe neu ordnen, sondern auch darüber nachdenken müssen, was Normalität und Ausnahmezustand generell bedeuten. In diesem Zusammenhang ist eine grundsätzliche Reflexion über Zivilgesellschaft, Staat, Solidarität, Bürgerbeteiligung und Demokratie nötig.

Heinz Kleger, Prof. Dr. phil., geb. 1952 in Zürich, Philosoph und Politikwissenschaftler, lehrte von 1993-2018 Politische Theorie an der Universität Potsdam, 2004-2008 auch an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder.