Genozid

Infolge der israelischen Kriegsführung in Gaza nahm sich der Internationale Gerichtshof eines Vorwurfs an, der schwerer kaum wiegen kann: Genozid, das größte Verbrechen im Völkerstrafrecht, kennzeichnet die Absicht, eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. Was unterscheidet Kriegsverbrechen von Völkermord? Was ist gesichert, was dient der Wahrheit, was der Propaganda? Wo wird instrumentalisiert, was die UNO vor allem als Lehre aus dem NS-Faschismus verankerte? Derlei Fragen geht Aert van Riel, ausgehend von der Kolonialgeschichte, anhand konkreter Beispiele nach. Und er blickt auf einen erinnerungspolitischen Missbrauch seit den 1990ern: Unter Verweis auf die Menschheitsverbrechen der Nazis betreiben Staaten und Machtblöcke eine aggressive Außenpolitik und hebeln so jenes Völkerrecht aus, auf das sie sich berufen.

Aert van Riel, *1982, studierte Politische Wissenschaft, Soziologie und Geschichte in Hannover und Prag. Von 2018 bis 2023 leitete er das Politikressort der Tageszeitung ›nd.DerTag‹, danach Politischer Referent für Antirassismuspolitik beim Zentralrat Deutscher Sinti und Roma, seit 2024 Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus.