Patent Cooperation Treaty

Das vorliegende Tutorium führt in die Anmeldung einer Internationalen Anmeldung ein. Es ist seminaristisch ausgelegt und umfasst dazu mehreren Übungsaufgaben, deren Reihenfolge sich am Aufbau des PCT-Anmeldeformulars (auch Antrag genannt) als Roter Faden orientiert. Die Lösungen zu den Übungen sind in Kapitel 3 angegeben. Das Tutorium schließt mit Kapitel 4, in dem wichtige Quellen für die Erstellung des Tutoriums aufgeführt sind.

Das Tutorium richtet sich hauptsächlich an Teilnehmer des zweijährigen CEIPI/epi Grundkurses Patentrecht, der vom European Patent Institute (epi) in Zusammenarbeit mit dem Centre d'études internationales de la propriété intellectuelle (CEIPI) der Université de Strasbourg organisiert wird. Es entstand als begleitendes Material zu Modul M1, für die Teilnehmer des Münchner Kurses.

Thomas Kimpfbeck ist als Patentanwalt und European Patent Attorney tätig sowie als CEIPI-Tutor an der Université de Strasbourg.